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Produktsicherheit – ein internationales Thema

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Anlässlich des Dreiergipfels von EU, China und USA zur Produktsicherheit in Brüssel erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik:

Nach den wiederholten Rückrufaktionen von Produkten scheint endlich ein Ruck durch die internationale Politik zu gehen. Das zeigt der Dreiergipfel in Brüssel bei dem sich die USA, die EU und China an einen Tisch setzen, um über Themen wie Sicherheit von Kinderspielzeug und Rückverfolgbarkeit von Produkten zu diskutieren. Außerdem soll über verbesserte Verbraucherwarnungen und Rückrufaktionen beraten werden. Zuvor hatten Verbraucherkommissarin Kuneva und Gesundheitskommissarin Vassiliou eine gemeinsame Absichtserklärung mit dem chinesischen Vertreter abgeschlossen, indem sie sich zu einer intensiveren Zusammenarbeit bei Lebensmittelsicherheit und Produktsicherheitsnormen verpflichten.

Wir begrüßen sowohl die unterzeichnete Absichtserklärung als auch den Gipfel ausdrücklich, denn mit unsicheren Produkten ist nicht zu spaßen. Das zeigen insbesondere die wiederholten Rückrufaktionen von Kinderspielzeugen in den vergangenen Jahren.

Jetzt muss auch die deutsche Bundesregierung die Wichtigkeit dieses Themas erkennen und bei den weiteren Verhandlungen in Brüssel zur Revision der Spielzeugrichtlinie ihren Einfluss geltend machen. Ein Blick auf unseren Antrag zur EU-Spielzeugrichtlinie und unseren Forderungskatalog könnte dazu hilfreich
sein.

Insbesondere das Verbot bleihaltiger Farbe und karzinogener und erbgutschädigender Stoffe muss erwirkt werden. So etwas hat in Spielzeug nichts zu suchen.Die weiche Position der Bundesregierung, die lediglich eine Reduktion dieser Stoffe erwirken will, ist im Sinne unserer Kinder nicht akzeptabel.

Ministerin Aigner muss jetzt zeigen, dass sie es ernst meint mit Verbraucher- und Gesundheitsschutz und darf nicht vor Lobbyinteressen einknicken.

Quelle: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen


 
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