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Genehmigungsverfahren Staudinger Block 6

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Bürgerinitiative Stopp Staudinger
Massive Vorwürfe ans Regierungspräsidium

Eine gespenstische Szenerie bot sich vor dem Großkrotzenburger Bürgerhaus. Rauchschwaden quollen über den Vorplatz des Tagungsortes, Menschen bewegten sich mit Schutzmasken vor Mund und Nase oder waren im Eisbärkostüm erschienen. Bunt und phantasievoll ging es auf Seiten der Neubaugegner zum Auftakt des Genehmigungsverfahrens von Block 6 zu. Selbst Gevatter Tod war erschienen.

Begrüßt wurden die Anwesenden, darunter neben Aktivisten von Greenpeace, Umweltschützern des BUND Hessen und des BN Bayern auch Mitglieder des hessischen Landtags, von Winfried Schwab-Posselt. In seiner Willkommensrede vor dem Tagungsort und auch in seinem späteren Statement im Tagungssaal richtete der Sprecher der Bürgerinitiative Stopp Staudinger schwere Vorwürfe an die Adresse des Darmstädter Regierungspräsidiums. Der Genehmigungsbehörde warf Schwab-Posselt zum Start der mündlichen Erörterung vor, kein einziges unabhängiges Gutachten zur Aufklärung der offenen und strittigen Fragen aus dem vorrausgegangenen Raumordnungsverfahren eingeholt zu haben und das trotz vielfältiger Anträge von Seiten der Neubaugegner. "Das, was bisher über die Bühne gegangen ist und in den kommenden Tagen folgen wird, ist reines Kaspertheater. Dieses Regierungspräsidium entpuppt sich dabei als schlecht geschnitzte Marionette in den Händen der hessischen Landesregierung, die nur eins will, den raschen Bau des Steinkohleblocks 6", empörte sich der BI-Sprecher.

An die Anwesenden appellierte Schwab-Posselt, auch an den folgenden Tagen im Bürgerhaus präsent zu sein und den Tagungsort als politische Bühne zu nutzen. Seine Aufforderung lautete: "Seid Sand im Getriebe einer Genehmigungsmaschinerie, die ab jetzt nicht mehr so reibungslos weiter laufen darf."

Den Glauben, dass das Regierungspräsidium durch die Kraft der besseren Argumente überzeugt werden kann, hat der BI-Sprecher längst verloren. Nach Auffassung der BI-Aktiven wird die eigentliche Entscheidung, ob der Block 6 gebaut werden kann, erst auf der weiteren juristischer Ebene von den angerufenen Gerichten entschieden werden. "Dieses Neubauvorhaben, das aufgrund der mangelhaften Antragsunterlagen noch nicht einmal vernünftig bewertet werden kann und für das es weder einen Bebauungsplan noch aus energiewirtschaftlicher Perspektive betrachtet eine Bedarf gibt, wird vor  Gericht keinen Bestand haben", gab sich Schwab-Posselt optimistisch.

Quelle: BISS

 
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